AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
Die Lindinger + Eiermann GmbH unterhält ihre Internetpräsenz unter den nachfolgend aufgeführten URL-Adressen:
www.butcherei.com
www.butcherei.de
www.butcherei-lindinger.de
www.butcherei-lindinger.com
www.butchereilindinger.de
www.butchereilindinger.com
Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Lindinger + Eiermann GmbH, Motzstr. 18, 10777 Berlin (nachfolgend „butcherei“) und dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt „butcherei“ nicht an, es sei denn, „butcherei“ hat vor Vertragsabschluss ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
2. Vertragsschluss
Ihre Bestellung über unsere Internetseite unter einer der in § 1 angeführten URL-Adressen stellt ein Angebot an „butcherei“ zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Wenn Sie eine Bestellung bei einer der in § 1 angeführten URL-Adressen aufgeben, schickt „butcherei“ Ihnen eine E-Mail, die den Eingang Ihrer Bestellung bei „butcherei“ bestätigt. Diese E-Mail führt nochmals die Einzelheiten Ihrer Bestellung auf (Auftrag). Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen dass diese Bestellbestätigung keine Annahme Ihres Angebotes darstellt, sondern Sie nur darüber informieren soll, dass Ihre Bestellung bei „butcherei“ eingegangen ist.
Ein Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn „butcherei“ das bestellte Produkt an Sie versendet und den Versand an Sie mit einer zweiten E-Mail (Versandbestätigung) bestätigt. Über Produkte aus ein und derselben Bestellung, die nicht in der Versandbestätigung aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande.
Ihr Vertragspartner ist Lindinger + Eiermann GmbH, Motzstr. 18, 10777 Berlin, Deutschland.
3. Widerrufsrecht bis zu 2 Wochen, Ausschluss des Widerrufs
Für Verbraucher besteht das Recht zum Widerruf des Kaufvertrages. Verbraucher ist gemäß § 13 BGB jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
Lindinger + Eiermann GmbH
Motzstr. 18
10777 Berlin
Telefax: +49 30 2005 1392
E-Mail: retour@butcherei.com
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns
Lindinger + Eiermann GmbH
Motzstr. 18
10777 Berlin
zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ende der Widerrufsbelehrung
4. Besondere Hinweise zum Widerruf
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen
- zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde,
- zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind oder
- zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten
Für die Rücksendung sind nicht geeignet:
- Dildos, Spekula, Dilatatoren Piercingschmuck (Hygieneartikel), wenn die Schutzfolie entfernt oder verletzt worden ist,
- Gleitmittel und Gels, wenn das Hygienesiegel verletzt ist
5. Lieferung
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung von „butcherei“ an die vom Besteller angegebene Lieferadresse.
„butcherei“ weist ausdrücklich darauf hin, dass sofern sich Angaben zu Verfügbarkeit, Versand oder Zustellung eines Produktes auf der Internetseite befinden, diese Angaben lediglich ungefähre Richtwerte sind. Sie stellen keine verbindlichen bzw. garantierten Versand- oder Liefertermine dar, außer wenn dies bei den Versandoptionen des jeweiligen Produktes ausdrücklich als verbindlicher Termin bezeichnet ist. Sofern „butcherei“ während der Bearbeitung Ihrer Bestellung feststellt, dass von Ihnen bestellte Produkte nicht verfügbar sind, werden Sie darüber gesondert per E-Mail informiert.
Falls „butcherei“ ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage ist, weil der Lieferant von „butcherei“ seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt, ist „butcherei“ dem Besteller gegenüber zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der Besteller unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht. Die gesetzlichen Ansprüche des Bestellers bleiben unberührt.
Soweit eine Lieferung an den Besteller nicht möglich ist, weil z. B die gelieferte Ware nicht durch die Eingangstür, Haustür oder den Treppenaufgang des Bestellers passt oder weil der Besteller nicht unter der von ihm angegebenen Lieferadresse angetroffen wird, obwohl der Lieferzeitpunkt dem Besteller mit angemessener Frist angekündigt wurde, trägt der Besteller die Kosten für die erfolglose Anlieferung.
6. Fälligkeit und Zahlung, Verzug
Die Zahlung des Kaufpreises erfolgt in der Regel durch Abbuchung von der Kreditkarte oder mit PayPal. „butcherei“ behält sich vor, in Einzelfällen die Zahlung des Kaufpreises durch Rechnung, Lastschriftverfahren, Vorauskasse oder Nachnahme zu vereinbaren.
Die Lieferung bzw. der Versand des Kaufgegenstandes erfolgt erst nach Zahlungseingang des Kaufpreises. Die Höhe der jeweils entstehenden Versandkosten richtet sich nach der jeweils gültigen Versandkostentabelle und wird bei der Bestellung bereits ausgewiesen.
Der Kauf auf Rechnung ist grundsätzlich erst bei Verbrauchern ab 18 Jahren möglich. Die Lieferadresse, die Hausanschrift und die Rechnungsadresse müssen identisch sein und innerhalb Deutschlands liegen. Der Rechnungsbetrag wird in diesem Falle mit Erhalt der Rechnung zur Zahlung fällig.
Bei Zahlung auf Rechnung prüft und bewertet „butcherei“ die Datenangaben der Besteller und pflegt bei berechtigtem Anlass einen Datenaustausch mit Wirtschaftsauskunfteien.
Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so ist „butcherei“ berechtigt, bei Verbrauchern Verzugszinsen in Höhe von 5% und bei Unternehmern in Höhe von 8% über dem jeweils geltenden Basiszinssatz jährlich zu fordern.
Falls „butcherei“ nachweisbar ein höherer Verzugsschaden entstanden ist, ist „butcherei“ berechtigt, diesen geltend zu machen.
7. Aufrechnung, Zurückbehaltung
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von „butcherei“ unbestritten sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
8. Preis
Sofern kein gesonderter Hinweis erfolgt, enthalten die von „butcherei“ auf ihrer Internetseite ausgewiesenen Produktpreise die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile. Versandkosten werden gesondert ausgewiesen.
In der Rechnung werden die Rechnungs- und sonstigen Preisbestandteile gesondert nach den jeweils geltenden steuerrechtlichen Bestimmungen ausgewiesen.
9. Eigentumsvorbehalt
Die an den Besteller gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von „butcherei“.
10. Mängelgewährleistung / Haftung
Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, gelten für neue bewegliche Sachen die gesetzlichen Vorschriften mit der Maßgabe, dass „butcherei“ zunächst das Recht zur Nachbesserung hat und der Besteller erst nach dem zweiten Fehlversuch der Nachbesserung den Kaufpreis mindern, vom Kaufvertrag zurücktreten oder Schadenersatz nach § 437 BGB verlangen kann.
Bei gebrauchten beweglichen Sachen wird gegenüber Unternehmern die Mängelgewährleistung ausgeschlossen und gegenüber Verbrauchern die Frist zur Mängelgewährleistung gemäß § 475 Abs. 2 BGB auf ein Jahr beschränkt.
Die Abtretung dieser Ansprüche durch den Besteller ist ausgeschlossen.
Ist die Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt, ist der Besteller dazu verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 30 Tagen an „butcherei“ auf Kosten von „butcherei“ zurückzusenden.
Im Falle einer Rücksendung unter Beachtung der oben im vorliegenden § 4 genannten Bedingungen erfolgt die Rücksendung für den Bestellter kostenfrei. „butcherei“ erstattet den von Ihnen schon geleisteten Kaufpreis. Sofern eine Rücksendung nicht nach den Bedingungen des § 4 erfolgt, werden die dann entstehenden Versandkosten nicht erstattet. „butcherei“ behält sich vor, unter den gesetzlich geregelten Voraussetzungen Schadensersatz geltend zu machen.
„butcherei“ haftet unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.
Ferner haftet „butcherei“ für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet, oder für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen. In diesem Fall haftet „butcherei“ jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. „butcherei“ haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.
Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
Soweit die Haftung von „butcherei“ ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
11. Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von persönlichen Informationen unserer Kunden
„butcherei“ weiß, wie wichtig Ihnen der sorgfältige Umgang mit Ihren persönlichen Informationen und Daten ist und versichert Ihnen, mit den erhaltenen Informationen sorgfältig und sensibel umzugehen.
Informationen, die „butcherei“ von Ihnen bekommt, dienen unter anderem dazu, das Angebot von „butcherei“ individuell zu gestalten und stetig zu verbessern. „butcherei“ nutzt Ihre Informationen für die Abwicklung von Bestellungen, die Lieferung von Waren und das Erbringen von Dienstleistungen sowie die Abwicklung der Zahlung (bei Rechnungskauf auch für erforderliche Prüfungen). „butcherei“ verwendet Ihre Informationen auch, um mit Ihnen über Bestellungen, Produkte und Dienstleistungen zu kommunizieren sowie dazu, die Datensätze zu aktualisieren und Ihre Kundenkonten zu unterhalten und zu pflegen. „butcherei“ nutzt Ihre Informationen ferner dazu, die bestehende Internet-Plattform zu verbessern, einem Missbrauch der Website vorzubeugen oder einen zu entdecken.
Ferner werden die Information verwendet, um Dritten (z. B. Transportunternehmen) die Durchführung technischer, logistischer oder anderer Dienstleistungen im Auftrag von „butcherei“ zu ermöglichen.
Weitere Informationen über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung für die Ausführung von Bestellungen, die Anmeldung zu dem E-Mail-Benachrichtigungsdienst befinden sich hier: Privatsphäre und Datenschutz.
12. Anwendbares Recht
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
13. Gerichtsstand
Ist der Besteller Kaufmann, wird Berlin als Gerichtsstand vereinbart.